Mit 135 neu in die Landesförderung aufgenommenen Schulbauprojekten kommt das Landesschulbauprogramm 2016 insgesamt 451 Bauvorhaben von kommunalen und privaten Schulträgern zu Gute. „Das ist ein wichtiges Signal insbesondere an die Kommunen als Schulträger, dass das Land sie auch weiterhin bei der Realisierung ihrer vielfältigen Schulbauaufgaben unterstützt“, betont Bildungsministerin Vera Reiß.
Bereits in nächster Zeit werden rund 30,5 Millionen Euro der im Landeshaushalt 2016 veranschlagten 45,1 Millionen Euro in Form von Bewilligungsbescheiden für 328 Projekte freigegeben. Weitere Bewilligungen folgten, sobald alle erforderlichen Unterlagen vorgelegt und geprüft worden seien, so die Ministerin. 2015 wurden über das Landesschulbauprogramm mit 40,1 Millionen Euro 367 Projekte gefördert.
Entscheidend für eine Landesförderung über das Schulbauprogramm ist immer der nachgewiesene dauerhafte Bedarf für ein Projekt. In jedem Einzelfall wird außerdem die aktuelle Finanzkraft des Schulträgers bei der Entscheidung über eine Landesförderung berücksichtigt. Mehr als zwei Drittel der Landesförderung 2016 entfallen auf Projekte, die den Bau von zusätzlichen Unterrichts- und Fachräumen, von Verwaltungsräumen und Sportstätten zum Ziel haben oder aber dem barrierefreien Zugang von Schulen oder aber baulichen Sicherheitsverbesserungen beispielsweise im Brandschutz oder zur Amoksicherung dienten. Das verbleibende knappe Drittel der Landesförderung entfällt auf notwendige Bauvorhaben im Ganztagsschulbereich. Dies verdeutliche, dass auch im aktuellen Landesschulbauprogramm der weitere Ausbau des Ganztagsschulangebots eine wichtige Rolle spiele, betonte Vera Reiß.
Nach den von den Schulträgern angemeldeten Ausbauplänen ist im Vergleich zum Vorjahr bei fast allen Schularten ein deutlicher Anstieg bei den Schulbauinvestitionen zu verzeichnen. Am deutlichsten wirkt sich dies bei den Grundschulen aus, die ja auch steigende Schülerzahlen zu verzeichnen haben. Landesweit belaufen sich die Investitionszuschüsse des Landes in Grundschulbauprojekte auf rund 11,3 Millionen Euro. Dies entspricht einer Steigerung zum letzten Jahr um fast 53 Prozent. Für den Ausbau von Gymnasien sind mehr als 9,3 Millionen Euro im Landesschulbauprogramm vorgesehen, für Bauprojekte an Integrierten Gesamtschulen knapp 9 Millionen Euro und an Realschulen plus etwas mehr als 5,6 Millionen Euro. Investitionen der Schulträger an berufsbildenden Schulen (BBSen) werden mit mehr als 2,6 Millionen Euro aus dem Landesschulbauprogramm 2016 gefördert.
Das Landesschulbauprogramm 2016 berücksichtige – wie in den Vorjahren – eine angemessene Aufteilung auf die Regionen, verdeutlichte die Bildungsministerin abschließend. Entsprechend des jeweiligen angemeldeten Baubedarfs verteile sich die Schulbauförderung in etwa entsprechend der Anzahl und der Größe der Schulen in den Regionen. So entfallen nach dem derzeitigem Stand:
- auf den Schulaufsichtsbezirk Rheinhessen-Pfalz rund 25 Millionen Euro
- auf den Schulaufsichtsbezirk Koblenz rund 13 Millionen Euro und
- auf den Schulaufsichtsbezirk Trier knapp 7 Millionen Euro.