Als Teil der insgesamt vorgesehenen Fördermittel in Höhe von bis zu 3,5 Mrd. Euro standen den Ländern seit 28. Dezember 2020 Investitionsmittel des Bundes in Höhe von insgesamt 750 Mio. Euro für den beschleunigten Infrastrukturausbau von Ganztagsangeboten für Grundschulkinder zur Verfügung. Bund und Länder schlossen hierzu eine Verwaltungsvereinbarung ab (s. unten, "Verwaltungsvereinbarung Investitionsprogramm Ganztag").

Auf Rheinland-Pfalz entfielen aus diesem Topf 36,2 Mio. Euro, die Träger von Einrichtungen mit Ganztagsangeboten für Grundschulkinder mit dem Ziel der Förderung der quantitativen oder qualitativen Weiterentwicklung ihrer Ganztagsangebote beantragen konnten.

Grundlage bildete die Verwaltungsvorschrift "Richtlinie zur Förderung von Investitionen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder (Umsetzung Finanzhilfen des Bundes)", s. unten, "Richtlinie zur Förderung von Investitionen zum beschleunigten Infrastrukturausbau ...". Mit dem Gesetz zur Änderung des Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG) und des Ganztagsfinanzhilfegesetzes (GaFinHG) vom 31. Dezember 2021 konnten die Fristen um ein Jahr verlängert werden.

Das Investitionsprogramm der "Beschleunigungsmittel" endete am 31. Dezember 2022. Landesweit stieß das Investitionsprogramm bei den Trägern auf großes Interesse. Es konnten für 556 Maßnahmen Bundesmittel in Höhe von rund 28,7 Mio. Euro abgerufen werden.

Von den Ländern nicht abgerufene Bundesmittel flossen zum 01. Januar 2023 den "Basismitteln" zu und werden mit diesen auf die Länder verteilt. Damit stehen sie den Ländern im folgenden Investitionsprogramm auch weiterhin mit dem Ziel der Förderung des quantitativen und qualitativen investiven Ausbaus ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter zur Verfügung.

Fragen von Trägern können an folgende Ansprechpersonen gerichtet werden:

• Tobias Klag | 06131 16-2841 | tobias.klag(at)bm.rlp.de
• Stephan Bachmann | 06131 16-2899 | stephan.bachmann(at)bm.rlp.de

Unterlagen zum Herunterladen

• Download: Richtlinie zur Förderung von Investitionen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder (Umsetzung Finanzhilfen des Bundes) (PDF)
• Download: Änderungsvorschrift zur Richtlinie zur Förderung von Investitionen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder (Umsetzung Finanzhilfen des Bundes) (PDF)
• Download: Verwaltungsvereinbarung Investitionsprogramm Ganztag (PDF-Datei)
• Download: Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung Investitionsprogramm Ganztag (PDF)
• Download: Vordruck Verwendungsnachweis (Word)